Abmahnfalle Cookies – welche Regelung gilt?

Abmahnfalle Cookies – welche Regelung gilt?


Beispielhafter Cookie-Hinweis

Stellen fehlende Hinweise auf Cookies eine neue Abmahnfalle im Netz dar? Immer häufiger tauchen auf Webseiten und -shops kleine Fenster auf, die darüber informieren, dass die Seite Cookies verwendet. Sind Weinhändler verpflichtet, Ihre Kunden auf die Nutzung von Cookies hinzuweisen? 

Was genau sind eigentlich Cookies?

Cookies sind kleine, elektronische Textdateien, die  – sobald ein Nutzer von seinem PC auf eine Webseite zugreift – vom Webserver dieser Seite auf  dem PC des Nutzers ablegt. Wollte man den Begriff ins Deutsche übersetzen, würde sich die Bezeichnung „elektronische Krümel“ anbieten. Über die Cookies kann der Nutzer bei erneutem Zugriff identifiziert werden. Auf diese Weise wird z. B. ermöglicht, dass der Nutzer seine Anmeldedaten nicht erneut eingeben muss. Dem Seitenbetreiber ermöglichen sie, festzustellen, welche (Unter-)Seiten ein Besucher aufgerufen und wie lange er sich auf einer Webseite aufgehalten hat. Ferner ermöglichen sie, dem Nutzer individualisierte, auf dessen Surfverhalten zugeschnittene Werbeangebote anzuzeigen.

Telemediengesetz vs. EU-Cookie-Richtlinie

Generell gilt für die EU die sogenannte „Cookie-Richtlinie“ (Nr. 2009/136/EG). Relevant dabei ist vor allem Artikel 2 Nr. 5. Dieser besagt, dass die Speicherung und / oder Nutzung von Informationen, die auf einem Endgerät gespeichert sind, nur dann gestattet ist, wenn der betroffene Nutzer zuvor klar und umfassend darüber informiert wurde und seine ausdrückliche Einwilligung gegeben hat. 

Laut des in Deutschland geltenden Telemediengesetzes (TMG) hingegen reicht es aus, Webseitenbesucher in der Datenschutzerklärung über die Nutzung von Cookies zu unterrichten und auf ihr Widerspruchsrecht aufmerksam zu machen. 

Welche Vorschriften müssen Webseitenbetreiber beachten?

Ob diese EU Richtlinie für Webseitenbetreiber aus Deutschland rechtlich bindend sein müsste, oder ob sie durch den § 15 Abs.3 des TMG überstimmt wird, darüber scheiden sich die Geister: Offiziell wurde die o. g. EU-Richtlinie bisher noch nicht aktiv in deutsches Recht umgesetzt. Viele Datenschutzbeauftragte und Juristen sehen darin jedoch einen Rechtsverstoß. Deutschland hätte die EU-Cookie-Richtlinie umsetzen müssen, da die Regelung des TMG den europäischen Vorgaben auf keinen Fall genügen. Aus diesem Grund ist es in jedem Fall ratsam, für die eigene Webseite die strengere EU-Richtline einzuhalten. So gehen Sie kein Risiko ein, in eine Abmahnfalle zu tappen. 

Wie weise ich Endverbraucher korrekt auf  Cookies hin?

Nach aktueller Rechtslage in Deutschland sollten Sie alle Besucher Ihrer Seite unbedingt über die Nutzung von Cookies informieren. Noch ist es entbehrlich, eine Einverständniserklärung einzuholen. Allerdings gehen Sie so ein gewisses Risiko ein und sollten die Diskussion zum Thema Cookies unbedingt verfolgen, um  rechtzeitig handeln zu können, wenn die Vorschriften der EU-Richtlinie für Deutschland verbindlich werden.

In den meisten Fällen jedoch empfehlen Rechtsexperten, von Webseitenbesuchern eine Einwilligung zu erbitten und diese unbedingt beim ersten Aufruf der Seite einzublenden. Dabei sollte der Nutzer eine Bestätigung per Klick abgeben. Sofern Ihre Webseite oder Ihr Onlineshop Cookies verwenden und eine entsprechende Konfiguration technisch möglich ist, sind Sie mit dieser Variante in jedem Fall auf der sicheren Seite. Denn wenn sich die rechtliche Situation ändern sollte, werden die ersten Abmahnungen sicher nicht lange auf sich warten lassen.

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